Letzte Aktualisierung am 26. September 2022 von mobbing-konkret

Unser Mitglied deckte Steuergeldverschwendung in der Bundesheer-EDV auf, und führten weder der Generalstab, noch der Herr Bundesminister für Landesverteidigung eine Aufklärung durch.
Daher wandte sich unser Mitglied an den Oberbefehlshaber des Österreichischen Bundesheeres und Bundespräsidenten Van der Bellen, dessen Adjutant Starlinger mitteilte, die Angelegenheit an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung weiterzuleiten. Es erfolgte wieder keine Aufklärung. Als dann Starlinger in der sogenannten Expertenregierung als Bundesminister für Landesverteidiung tätig war, fragte unser Mitglied den Bundesminister Starlinger, ob er die an sich selbst weitergleitete Angelegenheit nun bearbeiten würde. Weder erhielt unser Mitglied eine Antwort, noch wurde eine Aufklärung der Steuergeldverschwendung durchgeführt.
Fazit: Bundespräsident Van der Bellen hat keine Aufklärung der Steuergeldverschwendung veranlasst.

Der Verein “MOSE” trat schriftlich an den Bundespräsidenten Van der Bellen heran, und bat, dass sich Van der Bellen gegen Mobbing einsetzen möge. Als Antwort erhielt der Verein, dass der Bundespräsident nicht für Mobbing zuständig ist. Der Verein vertrat aber die Meinung, dass Van der Bellen durch seine Vorbildwirkung sehr wohl gegen Mobbing eintreten könne. Der Verein hielt mehrere Demonstrationen am Ballhausplatz ab, ohne, das sich Van der Bellen blicken ließ.
Zum Faßmann-Sager: “Dass ungeimpfte Kinder gemobbt werden, muss man akzeptieren”, schwieg Van der Bellen als Bundespräsident. Wer schweigt, stimmt zu.
Fazit: Van der Bellen tritt als Bundespräsident nicht gegen Mobbing auf.

Van der Bellen ernannte eine Richterin des ASG-Wien zur Hofrätin im Verwaltungsgerichtshof. Unser Mitglied fragte beim Bundespräsidenten Van der Bellen an, welche Voraussetzung eine Richterin erfüllen muss, um zur Hofrätin des Verwaltungsgerichtshofs ernannt zu werden und legte dazu Unterlagen über die bisherige, desaströse Verfahrensführung dieser Richterin vor. Es erfolgte keine Antwort.
Fazit: …

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