Vertrauensindex Bundesrechnungshof unter Dr. Josef Moser empfindlich gesunken

  

Der Vertrauensindex des Bundesrechnungshofs wurde 07 2016 veröffentlicht:
Der Rechnungshof ist mit 42 Prozent vorne, verlor aber im Vergleich zur letzten Erhebung 8 Prozentpunkte  (minus 16 Pozent).

 

Für diesen Vertrauensverlust ist mEn RH-Präsident Dr. Moser verantwortlich, was keineswegs verwunderlich ist, wenn man u. a. Einblick über den "Umgang" mit Prüfern unter Moser erhält (siehe weiterführende Links Seitenende).
Die neue Präsidentin hat Aufholbedarf hinsichtlich Vertrauen.
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Eine gelungene Halbinformation ist auch im Tätigkeitsbericht des Rechnungshofs für das Jahr 2016 zu finden.
 
Auf Seite 13 wird der Vertrauensindex veröffentlicht, mit der Feststellung, dass der Rechnungshof das höchste Vertrauen in der österreichischen Bevölkerung genießt. Vornehm verschwiegen wird, dass dieses Vertrauen in der Amtszeit von Dr. Moser stark abgenommen hat, allein von 2012 bis 2016 um 8 Punkte.
 
Es ist erforderlich, den Rechnungshof, der einstmals eine ausgezeichnete Reputation hatte, kritischer zu beleuchten. Daher wurde auch die Website "mobbing-konkret/rechnungshof" eingerichtet.
 
Prüfungen des Landesrechnungshofs Salzburg wurden bereits als Makulatur erkannt, siehe letzter Absatz folgenden Berichts:
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WIE NR-Präsidentin Bures eh. RH-Präsidenten Moser anlässlich der Fakten (die ihr nachweislich bekannt waren, da sie und die Parlamentsdirektion per Mail von uns vor Aussendung der Parlamentskorrespondenz Nr 755  über die zahlreichen Verfahren in Kenntnis gesetzt wurde), über die Korrektheit und persönliche Integrität von Moser öffentlich "schwärmen" kann, ist - uns jedenfalls - nicht nachvollziehbar.

Parlamentskorrespondenz Nr. 755 vom 28.06.2016

Bures: Josef Moser steht für Korrektheit, persönliche Integrität und Professionalität

Nationalratspräsidentin Bures überreicht Rechnungshofpräsident Moser zum Abschied ein Buch mit seinen Reden im Nationalrat

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Weiterführende Links zum "Innenleben" des RH - mehr Schein als Sein?

 

 Link:

Rechnungshof RH

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Quelle: http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/5002785/Das-Vermaechtnis-des-RechnungshofChefs?_vl_backlink=/home/index.do

 

Das Vermächtnis des Rechnungshof-Chefs

Fotoquelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Josef_Moser_(Jurist)
Fotoquelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Josef_Moser_(Jurist)

Wien. Von Schleifenlassen im letzten Monat seiner zwölfjährigen Amtszeit kann keine Rede sein. Ein Fixpunkt im dichten Terminkalender von Josef Moser (60) liegt diesem jedoch besonders am Herzen. Mitte Juni wird der Präsident des Rechnungshofes eine überarbeitete Version jener 599 Reform- und Sparvorschläge vorstellen, die der rot-schwarzen Regierung bereits seit der ersten Vorlage vor mittlerweile fünf Jahre von Oppositionsparteien, Experten und Medien vorgehalten wird (siehe auch Seite 3). Das ist das mehr als 300 Seiten starke Vermächtnis des Rechnungshof-Chefs. Es wirkt wie ein Stachel im Fleisch der Regierung, die nun unter dem neuen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) ein Überwinden der Beharrungskräfte und des Reformstillstands versprochen hat.

Die Bereiche, um die es dem Kontrollorgan des Parlaments beim Antreiben der Regierung geht, können Interessierte beinahe schon im Schlaf aufsagen: Bildung, Pensionen, Verwaltung, Mehrfachkompetenzen in der Republik. Die teure Zeche für das Zurückschrecken vor Änderungen muss hauptsächlich der Bund zahlen, letztlich über das Budget, also die Steuerzahler. Das Kernproblem Österreichs sei die Zersplitterung der Kompetenzen, hat der gebürtige Lienzer erst Mitte Mai zum wiederholten Male angeprangert. 

Abgeprallt wie an einer Gummiwand

Seit 2004 ist der frühere FPÖ-Klubdirektor an der Spitze des Rechnungshofes. 300 Mitarbeiter stehen ihm zur Verfügung. Am häufigsten wurde der Bildungsbereich von den Prüfbeamten seines Hauses unter die Lupe genommen. Insgesamt 60 Berichte zum Schulwesen wurden in den vergangenen zwölf Jahren dem Parlament dazu übermittelt.

Die Frustrationsschwelle bei den Kontrolloren muss hoch sein. Denn gerade im gesellschaftlich besonders wichtigen Schulbereich prallten viele Spar- und Änderungsvorschläge wie an einer Gummiwand regelrecht ab. Das war ein Mitgrund, warum Moser die amtierende SPÖ-ÖVP-Bundesregierung ein weiteres Mal sekkierte und erst im Mai die Empfehlungen nochmals in gebündelter Form der Öffentlichkeit präsentiert hat, um den Druck zu verstärken.

Zwar möchten SPÖ und ÖVP Neuerungen im Schulrecht, beispielsweise zur Notengebung, jedenfalls vor der Sommerpause des Nationalrats unter Dach und Fach bringen. Das meiste, bei dem es um die Schulverwaltung, um mehr Effizienz und damit um einen sparsameren Umgang mit dem im Schulbereich ohnehin fehlenden Millionen geht, wird aber mindestens bis zum Herbst liegen bleiben.

Dabei ist es nicht so, dass die Minister in den vergangenen Amtsjahren Josef Mosers im Rechnungshof dessen Empfehlungen völlig ignoriert hätten. Umgesetzt wurden allerdings in erster Linie jene Vorschläge, die keine wirklich umfassenden Neuerungen zur Folge hatten. Überall dort, wo es um die Macht von Bundes-, Landes- und Gemeindepolitikern, aber etwa auch in der Sozialversicherung ging, waren die Widerstände gegenüber einschneidenden Reformen größer, wird im Kontrollorgan auf „Presse“-Anfrage bilanziert. Jede Kritik des Rechnungshofs wurde zwar von Politikern pflichtbewusst zur Kenntnis genommen. Das Maß der tatsächlich umgesetzten weitreichenderen Reformen war im Vergleich dazu jedoch gering.

Selbst wenn es um kleinere, überschaubare Prüfungen ging, bekam der Rechnungshof die Verärgerung zuständiger Politiker zu spüren. So beispielsweise, als das Kontrollorgan es wagte, öffentliche Förderungen für die Skiweltmeisterschaft 2013 im steirischen Schladming in Zweifel zu ziehen. Für SPÖ und ÖVP kam das im Nationalrat einer Nestbeschmutzung gleich, auf die demonstrativ mit einer insgesamt positiven Bilanz des Sportgroßereignisses geantwortet wurde.

Trotz aller Absagen Mosers war man bei ihm auch wegen einer Kandidatur bei der heurigen Bundespräsidentenwahl vorstellig geworden. Es blieb beim Nein. Bezüglich seiner Zukunft nach dem Amtsende am 30. Juni hat er sich vorerst nicht in die Karten schauen lassen. Es darf aber damit gerechnet werden, dass er seine Expertise nach diesen zwölf Jahren weiter einbringen wird.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 04.06.2016)

Im Nachhinein der Besserwisser zu sein, ist keine Kunst

Genießen der Rechnungshof und sein Präsident eigentlich Narrenfreiheit?

Quelle: http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/4683095/Im-Nachhinein-der-Besserwisser-zu-sein-ist-keine-Kunst?

 

Was haben wir doch für kluge Menschen in verantwortungsvollen Funktionen unseres Staates, die vor allem im Nachhinein alles besser wissen, statt rechtzeitig ihr Wissen einzubringen. Aber im Nachhinein kann man sich ja bekanntlich weniger irren.

Einer von den Besserwissern ist der Präsident des Rechnungshofes, Josef Moser. Seinerzeit als Finanzreferent der FPÖ Kärnten ein treuer Vasall Jörg Haiders und von diesem auf den Sessel des Rechnungshofpräsidenten gehievt, agiert er seit dem Ableben des ehemaligen Landeshauptmannes von Kärnten als eine Art Nachlassverwalter der Haider'schen Politik.

Mosers Senf zum Hypo-Debakel

Insbesondere ist das bei der akribischen Kontrolle von staatlichen oder staatsnahen Institutionen zu beobachten, die schon eher einer Verfolgung gleicht, einem Hineinregieren mit – in einem bestimmten Fall – sogar verfassungswidrigen Vorschlägen und oftmals einer damit verbundenen Rufschädigung. So hat sich der Herr Präsident schon oft hervorgetan.

Nun hat er sich auch zu den Vorgängen der Notverstaatlichung der Hypo Alpe Adria Bank geäußert. Rechtzeitig vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss, aber erst nach dem Bekanntwerden der Ergebnisse der Griss-Kommission gibt auch der Rechnungshof seinen Senf dazu und belastet das Finanzministerium, den damaligen Finanzminister, die Nationalbank – insbesondere die Gouverneure Liebscher und Nowotny – und die Bankenaufsicht. Und das vier Jahre und einige Monate nach den Ereignissen.

Der Rechnungshof hat offensichtlich nichts aus der Lehman-Brothers-Katastrophe gelernt, die ein Lehrbeispiel dafür ist, wie man eine Bank in die Insolvenz treibt. Wo war denn die Stimme und „Expertise“ des Herrn Präsidenten Moser im Jahr 2009 an den nun heftig kritisierten Vorgängen oder zumindest knapp danach? Wo blieb Mosers warnende Stimme, als sein Mentor Haider die katastrophale Haftung des Landes Kärnten durchzog?

Und wer kontrolliert den RH?

Im Nachhinein gescheit reden und alles skandalisieren, ist keine Kunst und entbehrlich. Außer man möchte sich wichtigmachen und vielleicht auch von der Rolle Jörg Haiders in diesem Skandal ablenken, der den Staat Österreich fast ruiniert und Schulden verursacht hat, die noch unsere Enkelkinder zurückzahlen müssen. Oder will sich der Herr Präsident vielleicht noch als Nachfolger von Gouverneur Nowotny ins Spiel bringen, weil er diesen jetzt besonders „eintaucht“?

Übrigens: Wer kontrolliert eigentlich den Rechnungshof – nicht nur formal wie das Parlament, sondern im Stil des Rechnungshofs? So wie er selbst Betriebe auf wirtschaftliche Abläufe, Gehaltsstruktur, Sozialleistungen, Unterlassungen, Pensionsregelungen, Versäumnisse, Managementfehler etc. untersucht? Sollte es eine derartige Kontrolle durch – möglichst internationale Kontrollinstitutionen – geben, wieso wurden die Ergebnisse nie veröffentlicht, wie dies bei den von ihm kontrollierten Betrieben laufend geschieht?

Skandalisierte Nationalbank

Schaut man sich den veröffentlichten finanziellen Aufwand des Staates für den Rechnungshof an, kann man durchaus vermuten, dass die Gehälter dieser Institution ein vergleichbar hohes Niveau wie in der Oesterreichischen Nationalbank haben. Im Fall der OeNB wird skandalisiert, im eigenen Fall aber geschwiegen. Genießt der Rechnungshof Narrenfreiheit und gar Datenschutz?

Herbert Skarke (* 1939) war 40 Jahre in der Oesterreichischen Nationalbank beschäftigt, zuletzt in der Funktion des Direktors der Druckerei für Wertpapiere.

E-Mails an: debatte@diepresse.com 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.03.2015)

LESERBRIEFE:
gertrudenora 
4 

   Wunderbar

An alle RH-Mitglieder: Bitte bitte bitte wehr euch so laut ihr könnt! Quer durch alle Medien! Endlich kommen die Lemuren aus der Reserve, nicht nachlassen! 
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Metz 
3 

 

Ein richtiger Parteisoldat der alten Garde!

Wolfgang Ambros bringt es optimal auf den Punkt: 
„So reden de, de nur in Oasch kräul'n, 
Schmiergeld nehman, packeln tan, 
Noch an Skandal daun pensioniert wer'n, 
kurz: a echtes Vurbüld san.“ 
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kkika 
1 

 

Jetzt sind aber

die treuen Vasallen blitzartig ausgerückt um den Hr. Moser per Postings in der Presse zu verteidigen. 
Allerdings der Vorwurf: "Wo war der Rechnungshof, als die ganze Hyposcheixe vom Haider angerührt wurde", der Vorwurf bleibt bestehen und unbeantwortet.
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SHG Mobbing Graz 
0 

 

Narrenfreiheit des RH-Präsidenten? Es scheint so, auch im folgenden Fall:

"http://mobbing-konkret.jimdo.com/rechnungshof-rh/
Hier wird sogar dokumentiert, dass RH Präsident Moser nicht einmal Bescheide rechtskonform ausstellen kann (!) - siehe Stellungnahme VwGH!
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troootzi 
1 

 

...So hat sich der Herr Präsident schon oft hervorgetan...Und das vier Jahre und einige Monate nach den Ereignissen...Und wer kontrolliert den RH?...


Na, da traut sich jemand etwas... 
Wo kommen wir denn hin, wenn die Institution Rechnungshof - noch dazu nicht sehr subtantiiert - kritisiert wird? 

Oder sollte diese Thematik doch endlich in der Öffentlichkeit diskutiert werden? 

Dazu einige rasche Hinweise: 

1. Der Rechnungshof ( Präsident Dr. Fiedler ) hat über die Vergabe der Beratungsleistungen beim Verkauf der Bundeswohnbaugesellschaften dem Parlament keinen Wahrnehmungsbericht übersandt. 
Warum nicht? 

2. Der Rechungshof ( Präsident Dr. Fiedler ) hat die Tochtergesellschaften der HYPO ALPE ADRIA " aus rechtlichen Gründen " nicht geprüft 
Warum nicht? 

3. Der Rechnungshof ( Präsident Dr. Moser ) hat sodann die HYPO ALPE ADRIA überhaupt nicht geprüft, weil sich die Eigentumsberhältnisse durch die Einschaltung einer Mitarbeiterstiftung verändert haben. Er hat es unterlassen, den VfGH wegen der " Beherrschungsverhältnisse " anzurufen, wie diese sehr wohl in anderen Fällen getan hat. 
Warum? 

Wo bleibt die Verantwortlichkeit der Präsidenten Dr. Fiedler und Dr. Moser und wer macht sie geltend? 

http://www.so-for-humanity.com2000.at
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SICHERHEIT IN Ö? Podiumsdiskussion: Sicherheit ist keine Frage der Armlänge 03 2016 Wohin steuert Europa und was bedeutet das für die Frauen? Es diskutieren Nahostexpertin Dr. Karin Kneisslhttp://www.kkneissl.com/de Bestsellerautorin Birgit Kelle, Sicherheitsexperte Christoph Gsottbauer und Team Stronach Frauensprecherin, NAbg. Martina Schenk

__________________________________"Wahrheitsgetreue, objektive Berichterstattung in Medien ist in einer Demokratie nie durch die Obrigkeit durchsetzbar. Entscheidend kann immer nur das Vertrauen der Bürger in die Verlässlichkeit und Sorgfalt jedes einzelnen Mediums sein. Dieses aber haben viele alte wie neue Medien in einem sehr hohen Ausmaß verspielt." 
Dr. Andreas Unterberger

Zum Buch: Zwischen Lügenpresse und Fake News

Besucherzaehler

 

ab 15.06.2017

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Bämayr, Argeo, Dr (2012) 

Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie

 

Das Mobbingsyndrom - Therapie und Begutachtung im Kontext zur in Deutschland ubiquitär praktizierten psychischen Gewalt. 

Teuschel Peter (2009), FA für Psychiatrie & Psychotherapie

 

Mobbing - Dynamik, Verlauf, gesundheitliche und soziale Folgen

https://www.amazon.com/Tod-Kampusch-Kidnappers-Wahrheitsfindung-W%C3%BCrgegriff/dp/1534668861

 

ABSOLUTE LESE-EMPFEHLUNG!

 

Alle FAKTEN zum größten Vertuschungsfall in Ö!

Autor: eh. OGH-Präsident Johann Rzeszut 

 

Siehe auch:

Register Kampusch

 

 

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PELZIG KLÄRT AUF ÜBER GOLDMAN SACHS

https://www.youtube.com/watch?v=gLukNKY3Mos&feature=share

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