Presse zum Rechnungshof

Auf dieser Seite finden Sie verschiedene Presseberichte zum RH, parlamentarische Korrespondenz und einige Leserbriefe zu den jeweiligen Artikeln etc.

Gurgiser Fritz  •  18.08.2017 07:51
Wo der Herr RH-Präsident unwidersprochen Recht hat: Österreich hat ein "Effizienzproblem"; insbesondere bei den verfassungswidrig verwendeten Steuergeldern in Milliardenhöhe in diverse "amici-investments" vom Semmering bis zum Brenner und vielen anderen politschen Prestigeprojekten, die dann mit Zuschüssen künstlich am Leben gehalten werden müssen.

Effizienz würde nämlich in diesen Fällen bedeuten, vor allem am Beispiel der Eisenbahnumfahrung Innsbruck und der Neuen Unterinntalbahn, dass den eingesetzten Steuergeldern (Umfahrung Innsbruck um 70 % überteuert, Neue Unterinntalbahn um 105 % überteuert) auch entsprechende Verlagerungen von Güterverkehr auf die Schiene gegenüberstehen. Wir alle wissen, wo der Güterverkehr zunimmt - auf der Straße. Den BBT, der schon beim Probestollen eine Verteuerung um 300 % erfahren hat, erwähne ich nicht, weil er ohnedies nicht zur Güterverlagerung gebaut wird, was die VP ebenso wie die SP und alle anderen Parteien sehr genau wissen - das teuerste, "ineffizienteste" Ablenkungsprojekt davon, dass der Lkw-Transit politisch auf den Brenner gelockt wird, um Roadpricing, Maut und Dieselsteuer zu kassieren, während das Grundrecht auf Gesundheit von den schweren Lastern täglich überrollt wird.

Was also gar so "genial" sein sollte, ausgerechnet Josef Moser in den NR zu versorgen, ist mir mehr als schleierhaft - hat er doch seit Jahrzehnten zugeschaut, wie Milliarde um Milliarde in "ineffiziente Strukturen" investiert wurden und sich darauf hinausgeredet, er "dürfe ja nur im Nachhinein" prüfen - deshalb haben wir ihn immer als "ex-post-Persilscheinaussteller" bezeichnet. Denn es reicht eben nicht, von Bericht zu Bericht hineinzuschreiben, dass die "Investitionen nur dann Sinn machen, wenn zeitgleich die Rahmenbedingungen für den Gütertransport auf der Straße geändert werden". Im vollen Bewusstsein und in voller Kenntnis, dass eben genau das nicht geschieht.

Bilden Sie sich selbst ein Urteil, für mich eine katastrophale Fehlleistung; ganz abgesehen von der "Plastiktaschengeschichte".

Denn EFFIZIENZ bedeutet eben, dass Investitionen in Strukturmaßnahmen wirtschaftlich, rechtmäßig, sparsam zielgerichtet zu erfolgen haben (Vorgabe der Bundesverfassung und Leitziele des Rechnungshofes). Dass wir davon in Österreich sehr, sehr weit entfernt sind, hat auch der ehemalige Rechnungshofpräsident zu verantworten, der dieses "System" von Anfang an in der HL-AG sehr genau kennt: Dieses "System", wo Infrastrukturprojekte sehr billig berechnet werden, um dann, wenn es den politischen Grundsatzbeschluss gibt, immer teurer und teurer zu werden - am Ende zahlen ja nicht die "Beschließer" und "ex-post-Prüfer", sondern immer die, die sich nicht wehren können:

Die steuerzahlende Bevölkerung von Jung und Alt und der fehlen diese Milliarden dann zur Finanzierung des Gemeinwohls vom Baby bis zur Pflege.
LG
Fritz Gurgiser Steuerzahler
PS: Jede Aussage ist selbstverständlich schwarz auf weiß belegt.

PPS: Das Aufgabengebiet der Rechnungshöfe ist aus meiner Sicht längst nicht mehr zeitgemäß und sie können ihre Kernaufgabe, die Sicherung einer ordentlichen "effizienten Finanzgebarung" nicht erfüllen. Denn "ex post" bedeutet eben, dass das Steuergeld längst in dunkle Kanäle geflossen und nicht mehr zurückgeholt werden kann.
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Vertrauensindex unter RH-Präsident Moser empfindlich gesunken

https://www.mobbing-konkret.at/rechnungshof-rh/vertrauensindex-des-bundesrechnungshofes-wien/

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diePresse.at:  02 2015: Im Nachhinein der Besserwisser zu sein, ist keine Kunst. Genießen der Rechnungshof und sein Präsident eigentlich Narrenfreiheit?

http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/4683095/Im-Nachhinein-der-Besserwisser-zu-sein-ist-keine-Kunst?parentid=4998747&act=2&isanonym

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diePresse.at: Leserbrief zu Gastkommentar

http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/4683095/Im-Nachhinein-der-Besserwisser-zu-sein-ist-keine-Kunst?parentid=4998747&act=2&isanonym=null#kommentar4998747

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diePresse.at: 12 2014: RH-Präsident: Systemversagen bei Hypo liegt auf der Hand

http://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/4618998/RHPraesident_Systemversagen-bei-Hypo-liegt-auf-der-Hand 

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Krone.at:  02 2015: RH-Präsident Moser: Warum uns der aufgeblähte Staat Milliarden kostet

http://www.krone.at/oesterreich/warum-uns-der-aufgeblaehte-staat-milliarden-kostet-rh-praesident-moser-story-438970

Anmerkung SHG: Warum werden im RH Prüfer abgezogen vom Prüfdienst...bei vollem Gehalt, das der Steuerzahler löhnt.. zum Schreibtische bestellen verwendet? --> zu weiterer Info zur Causa

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derStandard.at: 12/2014: RH deckt bei Nationalbank Steuerloch auf

http://derstandard.at/2000009366773/NationalbankRechnungshof-deckt-Steuerloch-auf

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diePresse.at: 06/2012 Kontrollor unter Beschuss: Präsident Dr. Moser zusehends Zielscheibe der Kritik

http://diepresse.com/home/wirtschaft/kolumnen/kordiconomy/764295/Rechnungshof_Kontrollor-unter-Beschuss?

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diePresse.at: 02 2015 Verfahrensdauer allein bestimmt nicht Qualität

Der Rechnungshof prüft nämlich die Qualität der Strafverfahren an einem einzigen Parameter: der Verfahrensdauer. Er legt damit einen Maßstab an, der bis in die 1990-er Jahre gültig war. 

http://diepresse.com/home/recht/rechtallgemein/4664097/Verfahrensdauer-allein-bestimmt-nicht-Qualitaet?

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derStandard.at 02 2015 Rechnungshof drängt auf weitere Zusammenlegung von Bezirksgerichten

http://derstandard.at/2000011326928/Rechnungshof-draengt-auf-weitere-Bezirksgerichts-Zusammenlegungen

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Kleine-Zeitung.at:  02 2015 Rechnungshof legt Luxusleben der Nationalbanker offen

http://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/4670495/Rechnungshof_Rundumschlag-gegen-Nationalbank-

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derStandard.at:  07 2015 RH kritisiert intransparente Medientransparenz
(Anmerkung: 1/3 bis 1/2 der Inserate der öff. Hand scheinen nicht auf - trotz gesetzlicher Verpflichtung!)

http://derstandard.at/2000019020295/Rechnungshof-kritisiert-intransparente-Medientransparenz

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Kurier.at: 07 2015 RH: Parteifinanzen: zu wenig Kontrolle und Transparenz

https://kurier.at/politik/inland/parteifinanzen-rh-kritik-zu-wenig-kontrolle-und-transparenz/141.247.118

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diePresse.at: Das Vermächtnis des Rechnungshofchefs Moser

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/5002785/Das-Vermaechtnis-des-RechnungshofChefs?_vl_backlink=/home/index.do

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RH-Präsident Moser: Gesetzgeber hat nicht reagiert

Profil.at 03/2014: RH Moser: Interview Hypo Alpe Adria: Gesetzgeber hat nicht reagiert

https://www.profil.at/wirtschaft/rechnungshof-praesident-moser-hypo-gesetzgeber-373308

 

Format.at 02/2015: RH: Mehrere Hypo Milliarden unnötig versenkt

https://www.trend.at/wirtschaft/rh-rohbericht-hypo-notverstaatlichung-orf-5490823

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Lederbauer: Hat Rechnungshof nicht reagiert?

Stellungnahme von Dr. Lederbauer zum Artikel:

https://www.profil.at/wirtschaft/rechnungshof-praesident-moser-hypo-gesetzgeber-373308

 

POSTING Dr. Lederbauer vom 18.04.2014  19.20 Uhr:

 

TEIL 1: ... Mitarbeiterstiftungskonstruktion... Damit war die Prüfungsmöglichkeit des RH nicht mehr gegeben...

 

So einfach sollte man es sich nicht machen: In diesem Fall hat es mit hundertprozentiger Sicherheit einen Konsortialvertrag gegeben. Der RH hätte sich sofort an den Verfassungsgerichtshof wenden müssen, um die Prüfungszuständigkeit zu klären.

http://so-for-humanity.com2000.at/

 

TEIL 2: ... Mitarbeiterstiftungskonstruktion... Damit war die Prüfungsmöglichkeit des RH nicht mehr gegeben...

 

Vgl. SFH-9812 Verfassungsgerichtshof (VfGH) Entscheidungsart: Erkenntnis, Entscheidungstext, Entscheidungsdatum 12.12.2013
LEITSATZ FESTSTELLUNG DER BEFUGNIS DES RH ZUR GEBARUNGSÜBERPRÜFUNG der Media Quarter Marx Errichtungs- und VerwertungsgesmbH und zur Einsichtnahme in sämtliche gebarungsrelevanten Unterlagen der Gesellschaft auf Grund der tatsächlichen Beherrschung durch die Stadt Wien im Hinblick auf die Einflussmöglichkeiten über die "Wirtschaftsagentur Wien. Ein Fonds der Stadt Wien" und die "ZIT-Die Technologieagentur der Stadt Wien GmbH". 

 

Warum hat es dies nicht getan?

Da hätte vieles verhindert werden können.

Seltsam.  http://so-for-humanity.com2000.at

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Kurier.at 07/2013: Steuerberater Schellmann sieht gravierende Mängel in RH-Berichten
https://kurier.at/wirtschaft/steuerberater-schellmann-sieht-maengel-in-rechnungshofberichten-qualitaet-der-pruefer-hinterfragen/19.823.861
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NRAbg. Martina Schenk: https://www.parlament.gv.at/WWER/PAD_51582/
"Ich sehe schwarz für den Parlamentarismus.": Massive Kritik übte Team Stronach Rechnungshofsprecherin Martina Schenk daran, wie der Rechnungshofbericht zur Hypo im Ausschuss behandelt wurde.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20140326_OTS0224/rechnungshofbericht-stronachschenk-ich-sehe-schwarz-fuer-den-parlamentarismus
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NRAbg. Martina Schenk: http://www.teamstronach.at/team/martina-schenk
"Zeigt der RH Verschwendung auf, wird von der Regierung gemauert."  Es ist nicht redlich, das hier von der Regierung immer alles versteckt wird - das haben sich die Steuerzahler nicht verdient, so Schenk.
http://www.teamstronach.at/nachricht/stronachschenk-zeigt-der-rechnungshof-verschwendung-auf-dann-wird-von-der-regierung-gemauert
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https://www.parlament.gv.at/PAKT/PR/JAHR_2014/PK0127/

Parlamentskorrespondenz Nr. 127 vom 20.02.2014

Rechnungshofpräsident weist auf Output-Steigerung seines Hauses hin

Moser: Rechnungshof hat alles getan, um für Transparenz bei Hypo Alpe Adria Bank zu sorgen 

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MASSIVES MOBBING AM EUROPÄISCHEN RECHNUNGSHOF?

EU-Infothek 28.02.2014: WAS IST LOS IM HAUSE SPINDELEGGERS? In Luxemburg pfeifen es bereits die Spatzen vom Dach, dass nämlich Margit Spindelegger, die Gattin des Vizekanzlers, vorzeitig zum Europäischen Rechnungshof zurückkehrt. Dahinter steckt ein "Mobbing", das - vorsichtig formuliert - auf EU-Ebene für Kopfschütteln sorgt.

http://www.eu-infothek.com/blog/was-ist-los-im-hause-spindelegger

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Kleine-Zeitung.at 02.03.2014: Margit Spindelegger geht an den Europäischen RH - Artikel wurde gelöscht!

http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/3563579/margit-spindelegger-geht-europaeischen-rechnungshof.story/index.do#forummain

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Trend.at: Margit Spindelegger geht zum Europäischen Rechnungshof

https://www.trend.at/news/oesterreich/margit-spindelegger-europaeischen-rechnungshof-373136

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Profil.at: Margit Spindelegger zum EU-RH

https://www.profil.at/oesterreich/eu-margit-spindelegger-margit-spindelegger-europaeischen-rechnungshof-373133

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diePresse.at: Frau Spindelegger: EU-Gehalt für Job im Rechnungshof

http://diepresse.com/home/innenpolitik/1391756/Frau-Spindelegger_EUGehalt-fuer-Job-im-Rechnungshof- 

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Format.at: Spindelegger-Gattin zum EU-RH

https://www.trend.at/news/oesterreich/margit-spindelegger-europaeischen-rechnungshof-373136 

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02.03.2014: HEUTE: - Artikel wurde gelöscht! Massives Mobbing im RH? Beide treten ihr Amt Insidern zufolge nämlich einen Monat früher als geplant an. Herics Vorgänger Harald Wögerbauer und sein Kabinettschef mussten vergangene Woche ihre Büros innerhalb von 24 Stunden räumen. In EU-Kreisen ist von "massivem Mobbing" die Rede. "Man hat Wögerbauer wie einen Hund davon gejagt", so ein Luxemburger RH-Funktionär.

APA-OTS 02.03.2014: Margit Spindelegger am Montag Kabinettschefin am EU-Rechnungshof - laut Insidern

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20140302_OTS0001/profil-margit-spindelegger-geht-an-europaeischen-rechnungshof

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diePresse.at: 08.06.2012: Rechnungshofkontrollor unter Beschuss

Wenige Wochen später, im April, wurde der pensionierte Rechnungshofprüfer Gottfried Efler im Korruptionsuntersuchungsausschuss zur Causa Buwog befragt. Und gab dort Erstaunliches zu Protokoll: Die umstrittene Vergabe der Buwog-Transaktion an die Investmentbank Lehman Brothers durch Finanzminister Karl-Heinz Grasser sei seinerzeit vom Rechnungshof geprüft worden. Allerdings sei dieses Kapitel aus dem Bericht gestrichen worden. Ob dies sachlich gerechtfertigt gewesen sei? „Nein“, antwortete Efler. „Ich habe sehr viel für's Altpapier geschrieben.“

http://diepresse.com/home/wirtschaft/kolumnen/kordiconomy/764295/Rechnungshof_Kontrollor-unter-Beschuss

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Zwar nicht über den RH, aber doch passend zu Postenbesetzungen...

Profil.at: Postenbesetzungen im BM für Finanzen

https://www.profil.at/oesterreich/finanzministerium-das-ressort-373501#nnwflogroot 

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Leserbrief zu derStandard: 10 2015

http://derstandard.at/2000027192151/Rechnungshof-bemaengelt-OeBB-Strategie-fuer-Triebfahrzeuge

Rechnungshof bemängelt ÖBB-Strategie für Triebfahrzeuge

 

Wo war eigentlich der Bundesrechnungshof beim Salzburger Finanzskandal?

https://boerse-express.com/cat/threads/thread/763238

Salzburger Finanzskandal - Montag, 24. Dezember 2012 von apa/red 

http://www.be24.at/blog/entry/681940/fall-salzburg-faktsheet-zu-finanzskandal

 

Finanzskandal: Berater ohne Konzession aktiv
http://salzburg.orf.at/news/stories/2564771/

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Parlamentarische Anfrage: Auftragsarbeit des Rechnungshofs für FPÖ-Gemeindemandatare (11237/J)

https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/J/J_11237/index.shtml

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SICHERHEIT IN Ö? Podiumsdiskussion: Sicherheit ist keine Frage der Armlänge 03 2016 Wohin steuert Europa und was bedeutet das für die Frauen? Es diskutieren Nahostexpertin Dr. Karin Kneisslhttp://www.kkneissl.com/de Bestsellerautorin Birgit Kelle, Sicherheitsexperte Christoph Gsottbauer und Team Stronach Frauensprecherin, NAbg. Martina Schenk

__________________________________"Wahrheitsgetreue, objektive Berichterstattung in Medien ist in einer Demokratie nie durch die Obrigkeit durchsetzbar. Entscheidend kann immer nur das Vertrauen der Bürger in die Verlässlichkeit und Sorgfalt jedes einzelnen Mediums sein. Dieses aber haben viele alte wie neue Medien in einem sehr hohen Ausmaß verspielt." 
Dr. Andreas Unterberger

Zum Buch: Zwischen Lügenpresse und Fake News

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Bämayr, Argeo, Dr (2012) 

Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie

 

Das Mobbingsyndrom - Therapie und Begutachtung im Kontext zur in Deutschland ubiquitär praktizierten psychischen Gewalt. 

Teuschel Peter (2009), FA für Psychiatrie & Psychotherapie

 

Mobbing - Dynamik, Verlauf, gesundheitliche und soziale Folgen

https://www.amazon.com/Tod-Kampusch-Kidnappers-Wahrheitsfindung-W%C3%BCrgegriff/dp/1534668861

 

ABSOLUTE LESE-EMPFEHLUNG!

 

Alle FAKTEN zum größten Vertuschungsfall in Ö!

Autor: eh. OGH-Präsident Johann Rzeszut 

 

Siehe auch:

Register Kampusch

 

 

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PELZIG KLÄRT AUF ÜBER GOLDMAN SACHS

https://www.youtube.com/watch?v=gLukNKY3Mos&feature=share

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