Artikel zuletzt aktualisiert am von Glazmaier

Das Aufzeigen von teuren Unzulänglichkeiten in der BMLV-EDV, wie das Lizenzdesaster, führte bei mir im Bundesheer zu Mobbing, Diskriminierung und schließlich zur Entlassung aufgrund des konstruierten Entlassungsgrundes von unrechtmäßigen Datenzugriffen.

Bundesheer Lizenzdesaster durch Unterlizenzierung

Die Bundesheer-EDV wollte auf Star-Office von Sun Microsystems umsteigen. Daraufhin stellte Microsoft im BMLV eine Unterlizenzierung von rund 9.400 fest und kam es zur Nachzahlung von ca. 10 Millionen Euro. Schließlich verfügte das BMLV über rund 22.966 Lizenzen Microsoft Office 2007, Vista usw. um ca. 25 Millionen Euro. Trotzdem hielt die BMLV-EDV weiterhin an der Beschaffung von StarOffice fest.

Als damaliger Kabinettsmitarbeiter erlangte ich Kenntnis davon und teste StarOffice. Nachdem ich feststellte, welche Probleme sich das BMLV damit eintritt, und ich nicht nachvollziehen konnte, warum die vorhandenen Microsoft-Lizenzen nicht installiert werden, klärte ich mein Umfeld darüber auf um diese Beschaffung zu stoppen. Schließlich wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, welche auszuarbeiten gehabt hätte, welches Office tatsächlich besser für das BMLV sei.

Bundesheerausschreibung übergeht Microsoft

Bei der Ausschreibung eines Terminmanagements für das Bundesheer wurde die Fa. Microsoft, welche dazu den Microsoft-Exchangeserver anbietet, gar nicht zur Anbotslegung eingeladen. Anstatt Microsoft Outlook hielt dann Lotus Notes im Bundesheer Einzug. Alle User, die ich kannte und die auch Microsoft Outlook kannten, lehnten das Lotus Notes ab. Sogar der Richter Mag. Fuchs-Robetin vom BVwG äußerte sich in meiner Verhandlung abfällig über das in der Justiz verwendete Loutus Notes und hätte lieber Microsoft Outlook. Auch im Kabinett Bundesminister für Landesverteidigung wurde ein eigener Microsoft-Exchangeserver betrieben, damit der Herr Bundesminister und sein Kabinett das Terminmanagement über Microsoft Outlook durchführen konnten, da Lotus Notes die Anforderungen nciht erfüllte. Der “normale” User muss im Bundesheer mit dem Lotus Notes sein Auslangen finden.

Bundesheer Lizenzdesaster durch Nichtverwendung des damals neu vorhandenem Office 2007, Vista, …

Nach 2 1/2 Jahren kam es zur wirtschaftlichen Krise von Sun Microsystems und zur Übernahme durch Oracle, was zum Untergang von StarOffice führte. Obwohl somit die Arbeitsgruppe endete, da die Entscheidung nun eindeutig war, wurde trotzdem das im BMLV vorhandene Office 2007 und Vista nie installiert. Damit Windwos XP noch weiterhin eingesetzt werden konnte, musste auch die Hardware auf dem alten Stand gehalten werden.

Ich habe in den Jahren immer wieder darauf hingewiesen, dass doch endlich die User das vorhandene Office 2007 und Vista erhalten mögen. Schließlich wurden von der BMLV-EDV Überlegungen angestellt, wie man mich vom Kabinett abschießen könne und wurde ich zum Mobbingopfer.

Keine Entbindung von meiner Verschwiegenheitspflicht durch die Minister Doskozil und Kunasek

Da meine internen Aufklärungsversuche der Unzulänglichkeiten der Bundesheer-EDV ignoriert und nur im Mobbing durch Bossing gegen mich mündeten, beantragte ich bei den Minister Mag. Doskozil und Kunasek um Entbindung von meiner Verschwiegenheitspflicht vor dem Rechnungshof. Letztlich wurde mir mitgeteilt, dass ich unter Strafandrohung von meiner Verschwiegenheitspflicht vor dem Rechnungshof nicht entbunden werde…

Mobbing

Alle meine Mitteilungen zum kabinettseigenem EDV-System, welches ich als Systemadministrator, Techniker und Benutzerbetreuer betrieb, an die Bundesheer-EDV wurden ignoriert. Das EDV-System veralterte. Es wurde zunehmend inkompatibel, fehler- und sicherheitsanfällig.

Totalausfall des EDV-Systems im Kabinett des Herrn Bundesminister

Meine Mitteilung darüber, dass die Serverfestplatten zu klein werden, führte zu keinem Festplattentausch. Schließlich wurde dadurch die Datenbank zerstört und kam es zum Totalausfall und in der weiteren Folge gab es dann im Kabinett keine E-Mail Adressen mehr, keine Telefonnummern, keine Kontakte und keine Termine, das heißt auch Ministertermine oder wann, wo der Chauffeur den Minister abholen sollte, etc. das war alles weg.

Die BMLV-EDV behob diesen Totalausfall nicht und ich wurde von Kabinettseite dazu angehalten, diesen Totalausfall zu beheben. Gemeinsam mit dem telefonischen Microsoftsupport arbeitete ich unter größtem Druck durchgehend 36 Stunden, bis die Datenbank wieder so einigermaßen funktionierte. Danach hatte große gesundheitliche Probleme und wurde ein Magengeschwür festgestellt.

Destabilisierungsmaßnamen durch die BMLV-EDV

Anstatt das EDV-System zu erneuern, entschied die BMLV-EDV Stabilisierungsmaßnahmen durchzuführen, welche sich aber in Wahrheit als Destabilisierungsmaßnahmen entpuppten. Denn nach dem Einbau von größeren Festplatten zeigte das System nur noch Fehlermeldungen an und die BMLV-EDV war ratlos. Ich habe dann mit dem Hersteller des Servers Kontakt aufgenommen und wurde mir mitgeteilt, dass der Server bereits derart veraltet ist, dass die neuen Festplatten inkompatibel sind. Der Versuch der BMLV-EDV, das System auf die alten Festplatten zurückzuspielen scheiterte aufgrund des nun korrupt gewordenen Systems. Ich habe dann selbst einen Versuch unternommen, welcher dann glückte. Danach wurden wieder alle meine Mitteilungen von der BMLV-EDV ignoriert.

Angst und Schrecken

Ich wurde in Angst und Schrecken versetzt und musste rund um die Uhr dieses EDV-System noch irgendwie am Leben halten. Meine gesundheitlichen Probleme nahmen zu und mein Urlaubsansuchen wurde wegen Unabkömmlichkeit abgelehnt. Schließlich erhielt ich von der Personalabteilung eine Mitteilung, wonach mir 13 Urlaubswochen verfallen sind.

Gesundheitlicher Zusammenbruch

Im November 2013 kam es dann zum Zusammenbruch, welcher sich in Schlaflosigkeit, Panikattacken, Tinnitus, hohen Blutdruck, Pseudodemenz, Pseudoparkinson usw. zeigte. Auch noch Jahre danach leide ich unter dieser Erkrankung. Aufgrund dieser nun eingetretenen Erkrankung bin ich zu 50% behindert und zähle daher zum Kreis der begünstigt Behinderten. Mit Antidepressive und all den Nebenwirkungen wurde ich ruhiggestellt. Während des Krankenstandes setzte die BMLV-EDV Mitarbeiter mit einem neuen EDV-System, dessen Entwicklung die Mitarbeiter vor mir geheim gehalten werden mussten, in Richtung Kabinett in Marsch um zu zeigen, wie alles funktionieren könne, wenn ich nicht da bin.

Versetzung durch Minister Klug direkt zu den Mobbern

Meine Dienstzuteilung in das Kabinett wurde aufgehoben. Obwohl im Kabinett das Mobbing von der BMLV-EDV gegen mich bekannt war, erhielt ich einen Arbeitsplatz mitten unter den Mobbern in der BMLV-EDV.

Degradierung zum Telefondienst und Separierung in ein ehemaliges Abstellkammerl und Raucherkammerl

Ich wurde zum Telefondienst degradiert und dazu in ein ehemaliges Abstellkammerl, was auch ein Rauchkammerl war, abgeschoben.

Gegenteilige Weisungen

In der Folge erhielt ich gegenteilige Weisungen durch schriftlichen Ermahnungen.

Ständige Meldepflichten

Ich war der einzige Referatsmitarbeiter, der die Weisung erhielt, sich, bei jeder Kleinigkeit, beim Referatsleiter ab- und anmelden zu müssen.

Akte mit meinen Krankendaten wurden an ca. 1400 MitarbeiterInnen freigegeben

Elektronische Akten wurden über mich angelegt, welche auch meine Krankendaten enthielten. Diese Akten erhielten die Berechtigung „allgemeiner Mitarbeiter“, sodass die ca. 1400 MitarbeiterInnen der BMLV-EDV die Möglichkeit erhielten, auf meine Krankendaten zuzugreifen. Eine später dagegen eingebrachte Beschwerde bei der Datenschutzbehörde wurde abgewiesen. Schließlich brachte ich eine Mobbingklage ein und wandte mich über den Whistleblower Paragraph mit dem Microsoft-Lizenzdesaster an die Korruptionsstaatsanwaltschaft.

Personalvertreter, GÖD, Heerespsychologischer Dienst, und Mobbingbeauftragte halfen nicht

Alle Versuche über den Heerespsychologischen Dienst, Personalvertretung und Mobbingbeauftragten das Mobbing zu beenden, scheiterten. Auch die Personalvertretung und die GÖD (Gewerkschaft Öffentlicher Dienst) halfen nicht. Mein Rechtshilfeansuchen wäre verschwunden, hieß es von der GÖD. Schließlich trat ich bei der GÖD aus und in die AUFH ein. Doch dort erhielt ich über Monate nicht einmal einen Gesprächstermin. So trat ich auch aus der AUFH aus. Für Vertragsbedienstete, obwohl privatrechtlicher Natur, ist die Arbeiterkammer leider nicht zuständig. Dieser Umstand ist hinterfragenswert. Vertragsbediensten und Beamte rate ich daher dringend zum Abschluss einer Rechtsschutzversicherung.

Entlassung und Strafanzeige

Schließlich wollte die Korruptionsstaatsanwaltschaft meinen Namen wissen und drei Wochen, nachdem ich diesen bekannt gab, standen plötzlich zwischen 12 und 15 mir teilweise unbekannte Personen in meinem Raucherkammerl und wurde behauptet, ich hätte unrechtmäßige Datenzugriffe getätigt. Anschließend wurde ich einseitig dienstfrei gestellt und ohne, dass ich mich zu diesem Vorwurf äußern durfte, wurde ich drei Monate später fristlos entlassen und eine Strafanzeige gegen mich eingebracht.

Trotz Kenntnis des Mobbings, Personalvertretung stimmte der Entlassung zu

Obwohl ich noch 3 Wochen vor der einseitigen Dienstfreistellung dem Vorsitzenden des Zentralausschusses in einem über eine Stunde dauernden Gespräches das Ausmaß des Mobbings gegen mich mitteilte, und der Vorsitzende sogar eine rechtswidrige Vorgangsweise des Dienstgebers darin erkannte, unterschrieb die Personalvertretung, reflexartig, die Entlassung.

Staatsanwaltschaft erkannte keinen Straftatbestand

Bei der Staatsanwaltschaft durfte ich mich erstmalig äußern. Das Ermittlungsverfahren gegen mich wurde eingestellt. Obwohl ich die Beweise vorlegen konnte, aus denen hervorging, dass die Strafanzeige gegen besseren Wissen eingebracht wurde, blieb ich auf den Kosten von über € 3,000,– des Strafverfahrens sitzen. Hinkünftig ignoriere ich daher die weisungsgebundene Behörde Staatsanwaltschaft und nehme von meinem Aussageverweigerungsrecht gebrauch. Und sollte die Behörde Staatsanwaltschaft Klage gegen mich erheben, dann durchbreche ich damit meine Verschwiegenheitspflicht da es dadurch zu einem öffentlichen Prozess kommt, wo meine Aussagen von der Öffentlichkeit wahrgenommen werden. So aber legt die Staatsanwaltschaft meine 21seitige Stellungnahme und meine 500 Seiten an Beweisen im Archiv ab und die Öffentlichkeit erlangt keinerlei Kenntnis über die Vorgänge im BMLV. Ja, ich gebe es zu, die Kooperation mit der weisungsgebundenen Behörde Staatsanwaltschaft war ein Fehler.

Die Finanzprokuratur stellt sich schützend vor und hinter die Mobber

Anfänglich argumentierte die Finanzprokuratur die Rechtmäßigkeit der Entlassung damit, dass sogar die Staatsanwaltschaft wegen der unrechtmäßigen Datenzugriffe ermittelt. Nachdem die Staatsanwaltschaft aber das Strafverfahren einstellte, argumentiert die Finanzprokuratur, dass das Arbeits- und Sozialgericht selbst festzustellen hat, ob es unrechtmäßige Datenzugriffe gab.

Klage gegen einen Referatsleiter der Personalabteilung des BMLV wegen Diskriminierung

Ein Referatsleiter der Personalabteilung, welcher die Entlassung betrieb, bekam Bedenken darüber, dass seine Entlassung vor Gericht nicht halten würde und brachte daher beim Behindertenausschuss einen Antrag auf Zustimmung zur nachträglichen Kündigung ein. Dies begründete er mit meinen Krankenständen, welche das BMLV zu verantworten hatte und meinte, dass ich nicht schuldeinsichtsfähig, also Unzurechnungsfähig sei. Diesen Referatsleiter der Personalabteilung des BMLV verklage ich nun privat aufgrund Diskriminierung durch Belästigung. Anstatt sich meiner Klage zu stellen, versuchte dieser Referatsleiter die Klage auf die Republik abzuschieben, indem er behauptete, er hätte in Vollziehung der Gesetze gehandelt und wäre daher die Repubilk verantwortlich und wäre somit nicht er privat sondern die Republik über eine Amtshaftungsklage zu klagen. Seine Hilferufe richtete er bis zum OGH. Blitzte damit jedoch ab.

Recherchen

Lizenzdesaster

Über dieses Lizenzdesaster im Bundesheer gibt es bereits einen Rechercheartikel von Dossier.at:
Kompanie Raubkopie

Ebenfalls hat sich der Fernsehsender Puls4 damit beschäftigt und dazu einen Fernsehbeitrag bei “Bist Du deppert” erstellt.
In den falschen Händen kann selbst ein Computer zur Waffe werden!
“Das Bundesheer wirbt mit Sicherheit gegen Cyberkriminalität. Doch in den vergangenen 10 Jahren ist in der Bundesheer-EDV nicht alles glatt gelaufen. Es geht um Nachzahlungen in Millionenhöhe wegen der Nutzung von 9.000 Lizenzen für 17.000 Arbeitsplätze oder die jahrelange Nutzung von veralteten Betriebssystemen, obwohl die neuesten Softwareversionen bereits gekauft wurden. Aber das neue Jahr bringt Veränderung mit sich: 2018 will das Bundesheer auf Windows 10 umsteigen und die Bundesheer-PCs laufend auf aktuellem Stand halten.”

Mobbing

Über die Mobbingvorkommnisse recherchierte bereits heute.at.
Mobbing im Verteidigungsministerium

Fortsetzung folgt bei der nächsten Tagsatzung am 29. Jänner 2020:
https://www.mobbing-konkret.at/29-01-2020-bmlv-asg-wien/

Rechnungshof

Obwohl der Rechnungshof die Bevölkerung bat, Vorschläge für Prüfverfahren zu unterbreiten, ignoriert der Rechnungshof das Lizenzdesaster im Bundesheer trotz der bereits vorhandenen Recherchen.
Zum Rechnungshof siehe auch:
Rechnungshof bezahlt private Rechtsanwaltskosten

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