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Schrank in Schrank (Hrsg), Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht (89. Lfg 2022) Sanktionen: Welche Folgen drohen bei Diskriminierungen? Besonderheiten? Bücher Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht, Schrank Kapitel 5 Gleichbehandlungsgebote bzw.                Diskriminierungsverbote (Geschlecht, Alter, Religion etc.) · Schrank · 89. Lfg Jänner 2022         1. Nichteinstellungen und Nichtbeförderung        2. Entgelt, Weiterbildung, Wohlfahrt        3. Sonstige Arbeitsbedingungen        4. Belästigungen?        5. Beendigungen 1. Nichteinstellungen und Nichtbeförderung 46a Die Sanktionen bei Missachtung der Gleichbehandlungsgebote bzw. bei Verstoß gegen die Verbote unmittelbarer oder mittelbarer Diskriminierung richten sich nach den jeweils themeneinschlägigen Absätzen des § 12 (Geschlecht) bzw. § 26 (sonstige Tatbestände) GlBG. Teils gebühren nur Schadenersatzansprüche, teils auch Erfüllungsansprüche, immer aber gebührt zusätzlich eine Entschädigung für erlittene persönliche Beeinträchtigung. Danach gilt: 47 Diskriminierungen bei der Einstellung…

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Körber-Risak in Gruber-Risak/Mazal (Hrsg), Das Arbeitsrecht - System und Praxiskommentar (37. Lfg 2021) Das Gleichbehandlungsgesetz (GlBG) und die Antidiskriminierungsbestimmungen des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG) Bücher Arbeitsrecht: System- und Praxiskommentar, Gruber-Risak/Mazal VIII. Die Gleichbehandlungspflichten im                Arbeitsrecht · Körber-Risak · 37. Lfg April 2021 4. Das Gleichbehandlungsgesetz (GlBG) und die Antidiskriminierungsbestimmungen des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG)        4.1. Der Geltungsbereich des GlBG        4.2. Der Geltungsbereich der §§ 7a ff BEinstG        4.3. Begriffsbestimmungen            4.3.1. Unmittelbare Diskriminierung            4.3.2. Mittelbare Diskriminierung            4.3.3. Berufliche Anforderungen als echte Ausnahmetatbestände von Diskriminierungsverboten            4.3.4. Zulässige Ungleichbehandlung von Behinderten nach § 7a Abs 4 BEinstG        4.4. Die Beweislast bei der Verletzung des GlBG bzw der §§ 7a–7d BEinstG        4.5. Die verpönten Kriterien            4.5.1. Geschlecht            4.5.2. Ethnische Zugehörigkeit            4.5.3. Religion oder Weltanschauung                4.5.3.1. Exkurs: Das Tragen religiöser Symbole                4.5.3.2. Sonderregelungen für Kirchen und andere vergleichbare Organisationen                4.5.3.3. Zulässige Ungleichbehandlungen wegen der Nichtzugehörigkeit zur eigenen Religion…

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Hargassner in Hargassner (Hrsg), Arbeitsgerichtliches Verfahren - ASGG (2019) B. Verfahren 1. Instanz Bücher ASGG Arbeitsgerichtliches Verfahren, Hargassner ASGG Arbeitsgerichtliches Verfahren, Hargassner  B. Verfahren 1. Instanz (Hargassner) Teil II – Besonderer Teil · Hargassner · 1. Aufl Mai 2019 1. Einbringen der Klage        1.1 Mahnklage        1.2 Bedingter Zahlungsbefehl        1.3 Protokollarklage        1.4 Feststellungsantrag gemäß § 54 Abs 2 ASGG2. Verfahrensablauf        2.1 Wahrnehmung von Unzuständigkeiten        2.2 Unrichtige Gerichtsbesetzung        2.3 Verfahrensbesonderheiten3. Gerichtliche Entscheidungen        3.1 Teilurteil        3.2 Wirkung von Entscheidungen        3.3 Hemmung der Vollstreckbarkeit        3.4 Vertragsverhältnisse mit „gleichgestellten“ Personen        3.5. Ergänzungsurteil        3.6. Urteilsberichtigung 1. Einbringen der Klage 1.1 Mahnklage 299 Für Klagen in Arbeitsrechtssachen, über die ein bedingter Zahlungsbefehl zu erlassen ist, muss das ASGFormZB2 „arbeitsrechtliche Mahnklage“ verwendet werden (§ 1 Abs 1 Z 2 ADV-Form Verordnung 2002 – AFV 2002). Das Formular (sowohl als PDF-Dokument als auch für die postalische und elektronische…

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Steinbüchler in Riedler (Hrsg), Fälligkeit und Verjährung im Versicherungsrecht (2017) Rechtsschutzversicherung Bücher Versicherungsrecht - Versicherungspraxis: Schriftenreihe, Riedler Fälligkeit und Verjährung im Versicherungsrecht > VII. Besondere Fälligkeitszeitpunkte · Steinbüchler · 1. Aufl März 2017 1. Allgemeines In der Rechtsschutzversicherung schuldet der Versicherer gemäß § 158j VersVG die Wahrnehmung der rechtlichen Interessen des Versicherungsnehmers sowie die Tragung der damit verbundenen Kosten. Da die Wahrnehmung der rechtlichen Interessen keine Geldleistung darstellt, ist deren Fälligkeit nicht an Hand des § 11 Abs 1 VersVG zu beurteilen.304 Dies hat stattdessen nach allgemeinen Grundsätzen zu erfolgen.305 Nach diesen wird im Sinne des § 1478 ABGB die Rechtsschutzleistung mit dem Eintritt des Versicherungsfalles und anschließender…

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Pochmarski/Lichtenberg in Pochmarski/Lichtenberg/Tanczos/Kober (Hrsg), Berufung in der ZPO3 (2016) V. Die Berufungsgründe im Einzelnen Bücher Berufung in der ZPO, Pochmarski/Lichtenberg/Tanczos/Kober Berufung in der ZPO, Pochmarski/Lichtenberg/Tanczos/Kober  V. Die Berufungsgründe im Einzelnen (Pochmarski/Lichtenberg) Pochmarski/Lichtenberg · 3. Aufl November 2016 A. Nichtigkeitsgründe Nichtigkeitsgründe iSd ZPO sind schwer wiegende Verletzungen grundsätzlicher Verfahrensvorschriften, die ohne Rücksicht darauf, ob die von ihnen betroffene Entscheidung sachlich richtig ist oder nicht, von Amts wegen wahrgenommen werden müssen.1 Die amtswegige Wahrnehmung eines Nichtigkeitsgrundes setzt aber ein zulässiges Rechtsmittel in der Hauptsache voraus. Ist das Rechtsmittel zB wegen Verspätung formal unzulässig und zurückzuweisen, kann das Berufungsgericht keine Nichtigkeit aufgreifen.2 Betrifft das Rechtsmittel einen Nebenpunkt, kann…

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Albiez/Pablik/Parzmayr, Handbuch Zivilprozess2 (2016) Bücher Zivilprozess: Handbuch, Albiez/Pablik/Parzmayr Zivilprozess: Handbuch, Albiez/Pablik/Parzmayr A. Die vorbereitende Tagsatzung · Albiez/Pablik/Parzmayr · 2. Aufl September 2016 12.1. Das rechtliche Interesse als Beitrittsvoraussetzung Wer ein rechtliches Interesse daran hat, dass in einem zwischen anderen Personen anhängigen Rechtsstreit eine bestimmte Person obsiegt, kann dieser Partei im Rechtsstreit als Nebenintervenient beitreten (§ 17 Abs 1 ZPO). Der Nebenintervenient hat bei seinem Streitbeitritt das Interesse, welches er am Obsiegen einer der Prozessparteien hat, bestimmt anzugeben (§ 18 Abs 1 ZPO). Das rechtliche Interesse muss konkret sein; die bloße Möglichkeit, dass die Entscheidung die Rechtssphäre des Nebenintervenienten berühren könnte, reicht nicht…

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Albiez/Pablik/Parzmayr, Handbuch Zivilprozess2 (2016) Bücher Zivilprozess: Handbuch, Albiez/Pablik/Parzmayr Albiez/Pablik/Parzmayr2. AuflSeptember 2016 Gemäß der allgemeinen Beweiswürdigungsregel hat das Gericht, sofern in der ZPO nicht etwas anderes bestimmt ist, unter sorgfältiger Berücksichtigung der Ergebnisse der gesamten Verhandlung und Beweisführung nach freier Überzeugung zu beurteilen, ob eine tatsächliche Angabe für wahr zu halten ist (§ 272 Abs 1 ZPO).  Seite 121 Die ZPO verzichtet mit diesem Konzept der freien Beweiswürdigung ganz bewusst auf strikte, vom Richter zu beachtende Beweisregeln, sondern überträgt dem Richter die Verantwortung, die Beweisergebnisse nach bestem Wissen und Gewissen und auf Grundlage seiner allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Im Gegensatz dazu bestehen beim Konzept der gebundenen Beweiswürdigung klare…

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Albiez/Pablik/Parzmayr, Handbuch Zivilprozess2 (2016) Bücher Zivilprozess: Handbuch, Albiez/Pablik/Parzmayr Albiez/Pablik/Parzmayr2. AuflSeptember 2016 Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung wird in der ZPO lediglich vereinzelt durchbrochen, etwa im Zusammenhang mit der vollen Beweiskraft eines unwidersprochenen Verhandlungsprotokolls (§ 215 ZPO), der Beweiskraft von Urkunden (§§ 292 ff ZPO) oder der Echtheitsvermutung öffentlicher (§ 310 ZPO) sowie privater Urkunden (§ 312 ZPO).

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Adamovic, Handbuch zum ASG-Verfahren (2010) Bücher ASG Verfahren: Handbuch, Adamovic Erstes Hauptstück > Einrichtung der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit · Adamovic · 1. Aufl Jänner 2010 Streitwert ausgegangen werden (RS U OLG Wien 7.8.1997, 7 Ra 100/96; RIS-Justiz RW0000192 ). Zum aktuellen Rechtsstand von § 2 ASGG    Übersicht  II. Entscheidungen zur ZPO  Stufenklage 1Partei-, Prozessfähigkeit 2Streitgenossenschaft 3Nebenintervention 4Bevollmächtigte 5Kosten 6Verfahrenshilfe 7Verbesserungsauftrag 8Wiedereinsetzung 9Unterbrechung und Ruhen des Verfahrens 10Mündliche Verhandlung - Öffentlichkeit 11Vorträge der Parteien und Prozessleitung 12Prozessleitung durch den Senat 13Vergleich 14Leistungsklage 15Feststellungsklage, -antrag 16Klagebeantwortung, Streitverhandlung 17Berichtigung der Partei(en)bezeichnung 18Zwischenantrag auf Feststellung 19Klagsrücknahme 20Beweisaufnahme 21 Stufenklage 1 Art XLII EGZPO: Die Stufenklage ermöglicht mit dem Rechnungslegungsbegehren ein zunächst noch unbestimmtes Zahlungsbegehren zu stellen. Das Klagebegehren lautet: Die beklagte Partei ist binnen 14 Tagen (bei sonstiger…

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Adamovic, Handbuch zum ASG-Verfahren (2010) Bücher ASG Verfahren: Handbuch, Adamovic ASG Verfahren: Handbuch, Adamovic  zu § 2 ASGG ZPO Teil 2 Erstes Hauptstück > Einrichtung der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit · Adamovic · 1. Aufl Jänner 2010 Zum aktuellen Rechtsstand von § 2 ASGG     Übersicht  II. Entscheidungen zur ZPO   Beweiswürdigung 22 Urteil 23 Rechtskraft 24 Rechtsmittel 25 Beweiswürdigung 22 Die Beweislastregeln bieten keine Richtlinie dafür, zu wessen Gunsten oder Ungunsten die Beweise zu würdigen sind oder ein Beweis als erbracht oder als nicht erbracht anzusehen ist: 5.9.1978, 4 Ob 69/78 = DRdA 1979, 48. IglS 27.9.1984, 6 Ob 690/83 = SZ 57/147; RIS-Justiz RS0040130. Es ist den Tatsacheninstanzen nicht verwehrt, in freier…

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