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Schrank in Schrank (Hrsg), Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht (89. Lfg 2022) Sanktionen: Welche Folgen drohen bei Diskriminierungen? Besonderheiten? Bücher Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht, Schrank Kapitel 5 Gleichbehandlungsgebote bzw.                Diskriminierungsverbote (Geschlecht, Alter, Religion etc.) · Schrank · 89. Lfg Jänner 2022         1. Nichteinstellungen und Nichtbeförderung        2. Entgelt, Weiterbildung, Wohlfahrt        3. Sonstige Arbeitsbedingungen        4. Belästigungen?        5. Beendigungen 1. Nichteinstellungen und Nichtbeförderung 46a Die Sanktionen bei Missachtung der Gleichbehandlungsgebote bzw. bei Verstoß gegen die Verbote unmittelbarer oder mittelbarer Diskriminierung richten sich nach den jeweils themeneinschlägigen Absätzen des § 12 (Geschlecht) bzw. § 26 (sonstige Tatbestände) GlBG. Teils gebühren nur Schadenersatzansprüche, teils auch Erfüllungsansprüche, immer aber gebührt zusätzlich eine Entschädigung für erlittene persönliche Beeinträchtigung. Danach gilt: 47 Diskriminierungen bei der Einstellung…

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JRP - Journal für Rechtspolitik Rassi, Akteneinsicht versus Geheimhaltungsrechte aus der Perspektive der ZPO, JRP 2021, 326 Abhandlungen · Hon.-Prof. PD Dr. Jürgen Rassi · JRP 2021, 326  · Heft 4 v. 30.12.2021 Die Akteneinsicht betrifft sowohl die jeweiligen Parteien des konkreten Verfahrens, aber auch Außenstehende (Dritte). Akteneinsichtsrechte der Parteien sind Ausfluss der Parteiöffentlichkeit, der Waffengleichheit und des Rechts auf Gehör (Art 6 EMRK). Dritte benötigen Akteneinsicht als Informationsinstrument, um Rechte durchzusetzen oder gegen sie erhobene Ansprüche abzuwehren (Rechtsdurchsetzung als Ausfluss der materiellen Rechtsstellung, Effektivitätsgrundsatz). In vielen Fällen sind durch das Akteneinsichtsrecht der Parteien und vor allem von Dritten Geheimhaltungsinteressen…

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Bücher Schadenersatz in der Praxis, Vrba Vrba/Unger in Vrba (Hrsg), Schadenersatz in der Praxis (45. Lfg 2021) Schadenersatzansprüche bei sexuellem Missbrauch und bei Diskriminierungstatbeständen Schadenersatz in der Praxis, Vrba B. Besonderer Teil · Vrba/Unger · 45. Lfg Oktober 2021 XIX. Schadenersatzansprüche bei sexuellem Missbrauch und bei Diskriminierungstatbeständen 1. Sexueller Missbrauch 1 Gemäß § 1328 ABGB idF BGBl 1996/759 hat derjenige, der jemanden durch eine strafbare Handlung oder sonst durch Hinterlist, Drohung oder Ausnutzung eines Abhängigkeits- oder Autoritätsverhältnisses zur Beiwohnung oder sonst zu geschlechtlichen Handlungen missbraucht, diesem den erlittenen Schaden und den entgangenen Gewinn zu ersetzen und eine angemessene Entschädigung für die erlittene Beeinträchtigung zu leisten. Schutzobjekt…

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Körber-Risak in Gruber-Risak/Mazal (Hrsg), Das Arbeitsrecht - System und Praxiskommentar (37. Lfg 2021) Das Gleichbehandlungsgesetz (GlBG) und die Antidiskriminierungsbestimmungen des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG) Bücher Arbeitsrecht: System- und Praxiskommentar, Gruber-Risak/Mazal VIII. Die Gleichbehandlungspflichten im                Arbeitsrecht · Körber-Risak · 37. Lfg April 2021 4. Das Gleichbehandlungsgesetz (GlBG) und die Antidiskriminierungsbestimmungen des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG)        4.1. Der Geltungsbereich des GlBG        4.2. Der Geltungsbereich der §§ 7a ff BEinstG        4.3. Begriffsbestimmungen            4.3.1. Unmittelbare Diskriminierung            4.3.2. Mittelbare Diskriminierung            4.3.3. Berufliche Anforderungen als echte Ausnahmetatbestände von Diskriminierungsverboten            4.3.4. Zulässige Ungleichbehandlung von Behinderten nach § 7a Abs 4 BEinstG        4.4. Die Beweislast bei der Verletzung des GlBG bzw der §§ 7a–7d BEinstG        4.5. Die verpönten Kriterien            4.5.1. Geschlecht            4.5.2. Ethnische Zugehörigkeit            4.5.3. Religion oder Weltanschauung                4.5.3.1. Exkurs: Das Tragen religiöser Symbole                4.5.3.2. Sonderregelungen für Kirchen und andere vergleichbare Organisationen                4.5.3.3. Zulässige Ungleichbehandlungen wegen der Nichtzugehörigkeit zur eigenen Religion…

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Bertel in Bertel/Venier (Hrsg), StPO: Kommentar (2012) zu § 67. Bertel1. AuflNovember 2012 § 67. Privatbeteiligung § 67. (1) Opfer haben das Recht, den Ersatz des durch die Straftat erlittenen Schadens oder eine Entschädigung für die Beeinträchtigung ihrer strafrechtlich geschützten Rechtsgüter zu begehren. Das Ausmaß des Schadens oder der Beeinträchtigung ist von Amts wegen festzustellen, soweit dies auf Grund der Ergebnisse des Strafverfahrens oder weiterer einfacher Erhebungen möglich ist. Wird für die Beurteilung einer Körperverletzung oder Gesundheitsschädigung ein Sachverständiger bestellt, so ist ihm auch die Feststellung der Schmerzperioden aufzutragen. (2) Opfer werden durch Erklärung zu Privatbeteiligten. In der Erklärung haben sie, soweit dies nicht offensichtlich ist,…

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TypZeitschriftDatum/Gültigkeitszeitraum01.10.2009Publiziert vonManzAutorRA Univ.-Prof. Dr. Hubertus SchumacherFundstelleAnwBl 2009, 429Heft10 / 2009Seite429 Abstract Gem § 178 Abs 1 ZPO sind die Parteien im Zivilprozess zur Wahrheit und Vollständigkeit ihres Tatsachenvorbringens verpflichtet. Inwieweit betrifft diese Pflicht aber den Rechtsanwalt, der für seine Partei "unumwunden" vorbringen darf (§ 9 Abs 1 RAO) und dessen "vornehmste Berufspflicht [...] die Treue zu seiner Partei" ist (§ 10 RL-BA)? Der Prozesspraktiker steht täglich im Spannungsfeld zwischen anwaltlichen Berufsrechten einerseits und der prozessualen Wahrheits- und Vollständigkeitspflicht anderseits. Mögliche Grenzziehungen sollten immer wieder vor Augen gehalten werden - schon zum eigenen Schutz des Rechtsanwalts. Text I. Einleitung Als Kaiser Joseph II. vor…

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